Studie des CPDS zu rechtlichen Rahmenbedingungen des ResKriVer Projektes

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Im Rahmen des ResKriVer-Projektes werden, durch eine Studie des CPDS am Lehrstuhl von Prof. Dr. Heckmann an der TU-München, die das Projekt-betreffenden rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht.
Hierbei geht es insbesondere um die Zusammenstellung der relevanten Gesetze und Verordnungen auf kommunaler, landes-, bundes-  und europäischer Ebene und deren Wirkung auf die unterschiedlichen Anwendungsfelder des Projekts. Für rechtliche Rahmenbedingungen, die den Handlungsspielraum für die im Projekt erarbeiteten Lösungen einschränken, in einer zweiten Phase Vorschläge zur Schaffung neuer resp. Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen erarbeitet werden.

Mittlerweile liegt der 1. Teil der Studie vor, in der die rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht wurden. Bereits das Executive Summary deutet auf einige für das Projekt wichtige Ergebnisse hin.